Josef Wirtz schießt Eigentore

Ohne korrekt die Antwort des Wirtschaftsministeriums auf seine Kleine Anfrage zu zitieren, kritisiert Wirtz, der Minister habe sich nicht mit dem Strukturwandel in der Braunkohleregion befasst.

Ein klassisches Eigentor, wenn tatsächlich keine Pläne für die Zeit nach der Braunkohle in den Schubladen des Wirtschaftsministeriums zu finden wären, dann wäre doch die Regierung Rüttgers dafür verantwortlich, Minister Voigtsberger ist gerade mal ein knappes halbes Jahr im Amt.

Und das zweite Eigentor: Hier im Kreis Düren ist seit über zehn Jahren die CDU an der Macht, Strukturentwicklung oblag dem ehemaligen Lieblingskind des Landrats, der GWS (Gesellschaft für Wirtschafts- und Strukturförderung im Kreis Düren), die damit auf ganzer Linie gescheitert ist und Ende 2010 beerdigt wurde.

Erstaunlich ist Wirtz´ plötzlicher Meinungswandel. Er schwenkt um auf die langjährige Forderung von Grünen und SPD, dass RWE die beim Tagebau Inden durch die Wasserverfüllung erzielten Einsparungen in den Strukturwandel investieren muss. Nur zur Erinnerung: Es ist die CDU in Land und Kreis, die sich 2008 mit einer unverbindlichen Absichtserklärung von RWE und dem Sponsoring der Indeland-Entwicklungsgesellschaft zufrieden gab.

Welche eigene Vorstellung Wirtz von der Zukunft der Braunkohleregion hat, bleibt völlig offen. Da zeigt sich: Konstruktive Opposition muss Wirtz noch lernen.

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