Folgekosten der Braunkohleförderung müssen beziffert werden

Vermuteter Bergschaden

Vermuteter Bergschaden

Zur von der Heinrich-Böll-Stiftung, der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Klima Allianz und dem BUND veröffentlichten Studie Finanzielle Vorsorge im Braunkohlebereicherklärt Gudrun Zentis MdL, Sprecherin für Bergbausicherheit und Abgeordnete aus Düren:

„Wir brauchen Sicherheit für die Region, dass die Folgekosten des Bergbaus nicht am Ende den Kommunen vererbt werden. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht auf den Folgekosten der Braunkohle sitzen bleiben. Wir brauchen dringend ein unabhängiges Gutachten, das die Folgekosten in den Tagebaugebieten für die Renaturierung, die sichere Herstellung der Restseen und die Bewältigung der Langzeitschäden klar beziffert. Es muss endlich transparent gemacht werden, welche Kosten auf RWE zukommen und wie diese gedeckt werden sollen. Es kann nicht sein, dass am Ende die Steuerzahler die Zeche für Unternehmen zahlen.
Als erstes sollte die Bergbehörde prüfen, ob sie die im Bundesberggesetz vorgesehene Sicherheitsleistung erheben muss, um die bereits jetzt bekannten Folgekosten abzusichern. In einem nächsten Schritt sollte dann ein Gutachten die Grundlage für weitere Überlegungen für eine sichere Finanzierung der Folgekosten sein, wie es bereits bei der Steinkohle geschehen ist. Bei der Abwicklung der Steinkohle wurde klar beziffert, welche Kosten es geben wird. Das Ergebnis war eine vom Unternehmen unabhängige Finanzierung in einer Stiftung. Ein Modell wie dieses fehlt bisher in der Braunkohle.“
Ich habe gemeinsam mit meinen Kollegen letztes Jahr ein Gutachten zu den Auswirkungen der Grundwasserhaltung für das Revier vorgestellt. Das Gutachten macht deutlich, dass wir uns auf Ewigkeitslasten in der Braunkohle vorbereiten müssen. Die Finanzierung dieser Lasten muss durch das Unternehmen erfolgen. Auch das muss endlich klar geregelt werden. Das Gutachten macht deutlich, dass es auch in der Braunkohle Ewigkeitslasten geben wird, die finanziert werden müssen.

Sie finden es hier: Krupp_Gutachten_Braunkohle_NRW_komplett_Web.pdf
Hintergrund:
Weitere Informationen zu dem veröffentlichten Gutachten finden Sie hier: BUND Folgekosten Kohle

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