Untersuchungsausschuss PUA West LB legt vor Ende der Legislaturperiode ihren Bericht vor

 

Gudrun Zentis MdL aus Nideggen war Mitglied im Untersuchungsausschuss:

Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 16.03.2017 den Schlussbericht des Untersuchungsausschusses zum Niedergang der ehemaligen WestLB AG diskutiert. Der Ausschuss hat sich mit der Entwicklung der ehemaligen Landesbank seit den 1980er Jahren befasst. Im zwölfköpfigen Untersuchungsausschuss war die Landtagsabgeordnete Gudrun Zentis aus Nideggen Obfrau für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Gudrun Zentis: „Wir haben versucht die Gründe des Niedergangs der WestLB zu beleuchten und dazu 71  Zeuginnen und Zeugen vernommen. Zudem lagen uns 1700 Akten mit Beweisunterlagen für die Untersuchung vor. Aus unserer Sicht ist die WestLB an einem immer mehr überforderten Management, aber auch an einem sich innerhalb der Bank breitmachenden Größenwahn gescheitert. Es gab zuletzt kein überzeugendes Geschäftsmodell mehr aber viele riskante und misslungene Investitionen. Die Finanzkrise 2007 verschärfte die Situation, so dass keine Hoffnung auf eine positive Entwicklung mehr vermittelt werden konnte. Der Hauptgrund für den Niedergang der Landesbank war aber der Wegfall von Anstaltslast und Gewährträgerhaftung. Die Abschaffung geschah nach Maßgabe der EU. Bei dieser hatte die WestLB aufgrund vieler Vorfälle und der Beschwerden seitens der Privatbanken keinen guten Stand.“

Die einst große und bedeutende Bank des Landes NRW, die WestLB AG wurde 2012 abgewickelt. Das Verbundbankgeschäft für die Sparkassen übernahm die HELABA. Das Land hat heute mit der NRW-Bank lediglich eine überschaubare Förderbank.

Das Ergebnis der Arbeit des Untersuchungsausschusses liegt in Form des Schlussberichts, Drucksache 16/14300 vor. Er hat über 1000 Seiten und ist erhältlich: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-14300.pdf.

 

Die Rede von Gudrun Zentis finden Sie unter: : http://gruene-fraktion-nrw.de/parlament/parlamentarisches/reden/redendetail/nachricht/gudrun-zentis-die-geschichte-der-westlb-wird-sich-nicht-wiederholen.html

 

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