Bergbausicherheit

Neue Schlichtungsordnung für die Schlichtungsstellen Bergschaden NRW auf den Weg gebracht

In der Sondersitzung des Unterausschusses Bergbausicherheit vom 29. März 2017 wurde die neue Vereinbarung zwischen den Bergbauunternehmen RAG/RWE und dem Landesverband Bergbaubetroffener vorgestellt. Es bedurfte vieler Gesprächsrunden zwischen den unterschiedlichen Betroffenen und Ebenen, um sich auf eine gemeinsame Schlichtungsordnung zu einigen. Sie ist ein Kompromiss, den Politik mit moderiert und begleitet hat. Seit 2013 hatten… Weiterlesen »

Raus aus der Kohle – Warum Deutschland einen Kohleausstieg braucht, was er für NRW bedeutet und wie er gelingt

Veranstaltung am 9. Dezember 2016 um 16:00 Uhr im Landtag NRW, meine Kollegin Wibke Brems MdL, Sprecherin für Klimaschutz und Energiepolitik lädt ein: es steht fest: Wenn Deutschland seine klimapolitischen Ziele erreichen will, wir die Ziele der Pariser Klimakonferenz ernstnehmen und den Klimawandel stoppen wollen, muss Deutschland aus der Kohleverstromung aussteigen. Ich freue mich, dass… Weiterlesen »

Grüne stärken das Rheinische Revier als Innovations- und Wissenschaftsregion

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat Ende August auf ihrer Klausurtagung ein Positionspapier beschlossen, in dem sie sich mit der Zukunft des Rheinischen Reviers auseinandersetzt und Punkte, die ihr wichtig sind für die zukünftige Entwicklung benennt. Ein Strukturwandel soll eingeleitet werden, der beim absehbaren Beenden der Braunkohleförderung eine wirtschaftlich starke Region mit innovativer Beschäftigung hinterlässt. Mehr dazu:… Weiterlesen »

Ende in Sicht – Wie organisieren wir den Ausstieg aus der Braunkohle?

die Förderung und Verstromung der Braunkohle ist die umwelt- und klimaschädlichste Form der Energieerzeugung. Die Umsetzung des Klimaabkommens von Paris erfordert den Kohleausstieg längstens in den nächsten zwei Jahrzehnten. Die rot-grüne Koalition in NRW hat 2010 den Kohleausstieg beschlossen und den Aufschluss neuer Tagebau ausgeschlossen. Den bereits genehmigte Tagebau Garzweiler hat die Landesregierung erheblich verkleinert…. Weiterlesen »

Kommunalinfo: Kabinett beschließt 3. Leitentscheidung zur Verkleinerung von Garzweiler II

    Liebe Freundinnen und Freunde, der Einstieg in den Ausstieg aus der Braunkohleförderung ist besiegelt: Im Herbst hatte das Kabinett den Entwurf der 3. Leitentscheidung zur Verkleinerung des Tagebaus Garzweiler II vorgelegt. An diesem Dienstag hat die Landesregierung die Leitentscheidung beschlossen und verkleinert damit erstmals einen bereits genehmigten Tagebau. Damit gibt die Landesregierung den… Weiterlesen »